TTIP bezeichnet das von Konzernen und Politik in den USA und Europa angestrebte transatlantische Freihandelsabkommen, das in einer gemeinsamen Zone gegenseitigen Handel ohne Beschränkungen und beidseitiges Wirtschaftswachstum ermöglichen soll. Durch geheime Verhandlungen und fragwürdige Regelungen ist in Europa der Widerstand gegen TTIP in 2015 erheblich gestiegen. Mit der Kritik an fragwürdigen und einseitigen Regelungen zugunsten von Konzernen, wird aber das wesentliche Ziel der USA an TTIP oft übersehen. Wir gehen in diesem Beitrag vor allem auf die US-Interessen an TTIP ein. Was darüber hinaus an TTIP kritisiert wird, zeigt das folgende Video (ansehen).
TTIP – wahre Ziele des Freihandelsabkommens
TTIP und TPP sollen US-Dollar und Supermacht-Status der USA stärken
Wie einst das Abkommen von Bretton-Woods, das den US-Dollar zur Weltleitwährung erhob und dem nach 1971 der sog. Petro-Dollar folgte (Öl durfte durch ein Abkommen mit der OPEC nur in US-Dollar bezahlt werden), soll mit den Freihandelsabkommen TTIP (USA mit Europa) und TPP (USA mit Japan und weiteren Pazifik-Staaten) die nachlassende Bedeutung des US-Dollar in der Welt ausgeglichen und die Stellung der USA als größte Wirtschaftsmacht wieder gefestigt werden. TTIP hat deshalb größte Bedeutung für die US-Politik.
TTIP und TPP grenzen andere Wirtschaftsräume gezielt aus
Die transatlantische Freihandelszone, die durch TTIP geschaffen werden soll, und die transpazifische Partnerschaft (TPP), dienen dem Ziel, Handelsregime unter Ausschluss Chinas, Indiens und Russlands sowie anderer Schwellenländer zu etablieren, um deren aufstrebende Entwicklung, die von den USA als wirtschaftliche Bedrohung angesehen wird, auszubremsen. Werden diese Wirtschaftsräume geschwächt, so ist das Wirtschaftswachstum der USA und ggfs. auch das von Europa weniger von immer neuen technologischen Entwicklungen abhängig, die durch die demokrafische Entwicklung dort an ihre Grenzen stößt.
Freihandelsabkommen erhöhen die Kreditgeldmenge
Die Ausgrenzung der Schwellenländer durch TTIP und TPP, sowie die Erhöhung der Zinsen in den USA durch die US-Notenbank FED (die den Wert des US-Dollar steigen lässt), würden dafür sorgen, dass immer mehr Geld aus den Schwellenländern in die USA abfließt, wodurch deren Einnahmen aus Rohstoff– und Energieexporten fallen. Die Schwellenländer wären dann gezwungen, für die Schulden, die sie in den letzten Jahren auf den Finanzmärkten in US-Dollar aufgenommen haben, höhere Zinsen aus ihren eigenen Währungen zu bezahlen, die jedoch durch die sinkenden Rohstoff- und Energieexporte ohnehin schon unter Druck stehen.
Das erschwert die fristgerechte Rückzahlung und könnte zu einer Verlängerung der Laufzeiten oder einem Anstieg der Schulden in den Schwellenländern führen, die bisher weniger unter Staatsverschuldung als vielmehr unter privater Verschuldung leiden. Wandert dieses Geld aus den Schwellenländern ab, weil das Wirtschaftswachstum niedrig bleibt, droht eine Krisenphase, wie in den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts, die schwerste wirtschaftliche Verwerfungen, Schuldenkrisen und mehrere Staatspleiten verursachte.
TTIP-Freihandelsabkommen bindet EURO an Dollar
Die USA dürften mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) auch das Ziel verfolgen, den Euro, der bereits durch wilde Spekulationen von Goldman Sachs, J. P. Morgan, Bank America, Citigroup, u. a. Banken und Hedgefonds in die Knie gezwungen werden sollte, an den durch horrende Handelsbilanzdefizite der USA überbewerteten US- Dollar zu koppeln. Damit würde die Geldpolitik der Eurozone noch abhängiger von der Geldpolitik der US-Notenbank FED, einer Zentralbank deren Anteile von den größten privaten US-Großbanken gehalten werden. Welche Folgen diese Politik hat, davon kann Japan ein Liedchen singen, dass sich als gedemütigter Vasall seit fast 30 Jahren in einer Depression befindet.
TTIP garantiert den USA einen festen Rohstoff-Abnehmer
Die USA wollen mit TTIP auch das Problem lösen, dass die Fracking-Branche (ÖL- und Schiefergas-Abbau) im eigenen Land, durch die anhaltend hohen Fördermengen von Öl und Gas der OPEC-Staaten, zu teuer ist, zu wenig Abnehmer hat und deshalb taumelt. Das TTIP-Freihandelsabkommen würde den USA hingegen Europa als neuen und langfristigen Abnehmer von Rohstoffen garantieren. Es wäre nicht überraschend, wenn die USA die hohen Fracking-Kosten mit günstigem Öl und Gas aus den destabilisierten Ländern Lybien, Syrien und Irak subventionieren, das über dunkle Kanäle erworben und von der Türkei aus direkt an Europa geliefert werden würde, solange bis der Ölpreis durch die Reduzierung der OPEC-Fördermengen wieder ansteigt und Fracking dadurch wieder rentabel wird. Russland, das bisher viel Öl und Gas nach Europa exportiert, würde durch TTIP dauerhaft geschwächt, was auch im Interesse der USA liegen dürfte.
TTIP und TPP schaffen keine WIN-WIN-Situation
Während die Europäer glauben, TTIP würde der EU und den USA gleichzeitig mehr Wirtschaftswachstum bringen, ist vielmehr davon auszugehen, dass genau das Gegenteil davon eintritt. Denn im globalen Wettbewerb ist sich jeder selbst der Nächste, nachdem über 90 Prozent der Geldmenge durch Kredite der Geschäftsbanken geschaffen wird (siehe Geldschöpfung), und der Kreditgeld-Kreislauf ein Nullsummenspiel ist. Schulden und Vermögen sind genau gleich hoch, nur ungleichmäßig verteilt. Infolgedessen ist der Vorteil des einen immer der Nachteil des anderen, wenn nur zwei Parteien ein Abkommen schließen. Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass die öffentlich bekannten Details des Abkommens, die US-Wirtschaft oder Konzerne auf beiden Kontinenten begünstigen, weil sie – neben den zuvor genannten Zielen von TTIP – nur so davon auch direkt wirtschaftlich profitieren können. Aus diesem Grund konnte die Behauptung von EU-Politikern, dass TTIP auch den Bürgern der EU Vorteile verschaffen würde, bisher nicht durch Fakten belegt werden.
Selbst wenn das Abkommen die Interessen der USA und Europa in TTIP ausgewogen berücksichtigen und beiden ein steigendes Wirtschaftswachstum bescheren würde, wären die Konzerne und die Vermögenden auf beiden Kontinenten die Profiteure, weil die Rahmenbedingungen des herrschenden Geldsystems dafür sorgen, dass die Rechte und Interessen von Bürgern, Arbeitnehmern und Verbrauchern für Wirtschaftswachstum geopfert werden müssen, damit die Zinslasten des Schuldgeldsystems bedient werden können. Dadurch geht die Schere zwischen arm und reich noch weiter auseinander. Aus den öffentlich bekannten Details des TTIP-Freihandelsabkommens geht bereits klar hervor, dass Rechte und Interessen von Bürgern, Arbeitnehmern und Verbrauchern kein wirkliches Ziel des Abkommens sind. Trotzdem ist die EU-Politik nach wie vor bereit, diesen Preis zu bezahlen!
Eine unabhängige Studie von Jeronim Caplado, die das GLOBAL DEVELOPMENT AND ENVIRONMENT INSTITUTE in Auftrag gegeben hat, zeigt die fatalen Folgen von TTIP für Europa auf.
